Alle Jahre wieder: Zwist um’s Schneeräumen

Das leidige Schneefegen

Schnee und Eis bringen Pflichten für Hausbesitzer und Mieter mit sich

Kaum beginnt die kalte Jahreszeit, lassen die ersten Schneeflocken nicht lange auf sich warten. Des einen Freud – des anderen Leid, insbesondere, wenn auf Gehwegen, in Zufahrten oder Eingangsbereichen das Glatteis regiert: Dann sind Hauseigentümer bzw. Mieter in der Pflicht zu fegen und zu streuen.

Qua Gesetz obliegt die sogenannte Verkehrssicherungspflicht zunächst einmal dem Hauseigentümer/Vermieter, weiß die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilienrecht (ARGE Baurecht) des Deutschen Anwaltvereins. Zu den Aufgaben der Hauseigentümer im Winter gehören die Räum- und Streupflicht auf allen begehbaren Wegen und Flächen der Grundstücke, ferner in den Hauseingängen, den Garagenhöfen, wie auch rings um die Mülltonnenstandplätze und natürlich auf den Bürgersteigen vor dem Grundstück.

Die Hauseigentümer wiederum delegieren die oftmals unangenehme Pflicht an ihre Mieter. Aber Vorsicht: Auf die genauen Regelungen kommt es an. Die ARGE rät dabei zu klaren Verhältnissen: Vermieter, die die Sicherungspflichten auf einen oder mehrere Mieter eines Hauses übertragen, müssen diese Regelung im Mietvertrag oder in der Hausordnung festschreiben. Und selbst dann sind sie laut ARGE Baurecht nicht aus dem Obligo: Weil sie letzten Endes immer für die Verkehrssicherungspflicht verantwortlich sind, müssen sie prüfen, ob ihre Mieter die ihnen übertragenen Aufgaben auch ernst nehmen.

Auch Dach-Zustand ist stets zu überprüfen

Die Verkehrssicherungspflicht der Hauseigentümer beschränkt sich nicht nur auf die Räum- und Streupflicht, sondern umfasst alle Gefahren, die vom Grundstück und dem darauf stehenden Haus ausgehen können – und zwar das ganze Jahr über. Eine typische Gefahrenquelle ist zum Beispiel das Dach des Hauses. Vor allem nach schweren Herbst- und Winterstürmen, so mahnt die ARGE Baurecht, müssen Hauseigentümer den Zustand des Dachs prüfen lassen: Liegen alle Ziegel noch fest? Haben sich Solarpanele oder Fernsehantennen gelockert? Der Hauseigentümer haftet für sämtliche Schäden, sowohl für Sach- als auch für Personenschäden. Er tut deshalb gut daran, seine Immobilie regelmäßig vom Fachmann prüfen zu lassen – und dessen Rechnungen aufzubewahren, damit er im Streitfall belegen kann, wie ernst er seine Pflichten nimmt. Außerdem kann er diese Rechnungen steuerlich absetzen: Seit 1. Januar 2009 lassen sich bei Instandhaltungs- und Modernisierungsarbeiten 20 Prozent der Lohnkosten – pro Jahr bis maximal 1.200 Euro – steuerlich geltend machen.

Baum-Check gehört immer dazu!

Verantwortlich ist der Grundstückseigentümer auch für den Zustand der Bäume in seinem Garten. Stürzen nach einem Sturm oder von einem kranken Baum Äste ab, haftet der Eigentümer. Deshalb rät die ARGE Baurecht auch hier zur regelmäßigen Baumkontrolle. Das gilt nicht nur für die oberirdischen Teile, sondern auch für die unterirdischen: Weit verzweigtes Wurzelwerk kann auf dem Nachbargrundstück Kanäle und Leitungen zerstören, Einfriedungen oder die Pfosten von Carports nach oben drücken und diese dadurch beschädigen.

(Quelle: DAV)


Über den Autor

Musterhaus.net
Musterhaus.net

Die Redaktion von Musterhaus.net informiert regelmäßig über die Trends im Bauen & Wohnen, verfasst hierzu Meldungen, Reportagen, Interviews und Hintergründe. Jeden Monat verschickt sie per E-Mail das Magazin „Hausbau aktuell".